B27: Rosemann kritisiert IHK und Bundesverkehrsministerium

In der Diskussion um die Einstufung der B27-Abschnitte im neuen Bundesverkehrswegeplan kritisiert der Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann sowohl die örtliche IHK als auch das Bundesverkehrsministerium. „Die Einstufung als Engpassbeseitigung bedeutet in diesem Fall keine Kategorie, sondern lediglich eine Beschreibung. Wenn die IHK oder auch manche Bürgermeister daher von einer Herabstufung sprechen, wenn diese Beschreibung beim Streckenabschnitt Nehren-Bodelshausen wegfällt, ist das eine Fehlinterpretation.“ Es gebe keine Bundesstraßen, die in der Kategorie VB-E (vordringlicher Bedarf mit Engpassbeseitigung) eingeordnet sei. Dies gebe es nur bei Autobahnen. Rosemann stützte zugleich die Aussage seiner CDU-Kollegin Annette Widmann-Mauz, wonach mit der Beschreibung als Engpassbeseitigung keine zeitliche Priorisierung verbunden ist: „Dazu gibt es die entsprechende Aussage des Ministers vor der SPD-Bundestagsfraktion.“

Zugleich übte Rosemann aber auch Kritik am Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. „Es bleibt nach wie vor unklar, warum der Schindhaubasistunnel keine Engpassbeseitigung darstellen und auch städtebaulich nicht von hoher Bedeutung sein soll. Ebenso unklar ist nun, warum bei dem Streckenabschnitt zwischen Nehren und Bodelshausen die Beschreibung als Engpassbeseitigung offenbar weggefallen ist.“ Das Bundesverkehrsministerium habe den Brief des Bundestagsabgeordneten mit entsprechenden Nachfragen auch zum Hintergrund der Entscheidung bis zum heutigen Tag nicht beantwortet. Martin Rosemann will das so nicht akzeptieren. „Alle Akteure in der Region haben ein Recht auf Transparenz in dieser Sache. Dabei sollten wir über Parteigrenzen hinweg zusammenstehen“, so der der SPD-Abgeordnete abschließend.