„Das Bundesteilhabegesetz kommt“ – Martin Rosemann betont zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember die Notwendigkeit umfangreicher Inklusionsbemühungen

Am heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung treten Menschen mit und ohne Behinderungen weltweit für eine inklusive Gesellschaft ein. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann bekräftigt den Willen der Großen Koalition, in dieser Legislaturperiode entscheidende Schritte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu unternehmen. Das Bundesteilhabegesetz ist dabei das zentrale Vorhaben. „Menschen mit Behinderungen sind wie jeder andere Teil unserer Gesellschaft und haben Anspruch auf umfassende Teilhabe. Dieses Ziel und dessen konkrete Umsetzung werden wir mit dem Bundesteilhabegesetz verbindlich festschreiben“, so Rosemann, der als Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales an der Erarbeitung des Bundesteilhabegesetzes mitwirkt. Im kommenden Jahr soll das Bundesteilhabegesetz verabschiedet werden und 2017 in Kraft treten.

„Mit dem Bundesteilhabegesetz wird die Eingliederungshilfe endlich aus dem ‚Fürsorgesystem‘ der Sozialhilfe herausgeführt und ein modernes Teilhaberecht entwickelt. Damit wollen wir spürbare Verbesserungen bei der Einkommens- und Vermögensanrechnung umsetzen. Denn eine Behinderung darf keine Armutsfalle sein, weder für Menschen mit Behinderungen noch für ihre Familien“, erklärt Martin Rosemann. Darüber hinaus werden die Personenzentrierung und das Wunsch- und Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen sowie unabhängige Beratungsangebote gestärkt. Ein wichtiger Aspekt bildet außerdem das persönliche Budget für Arbeit, das mit dem Bundesteilhabegesetz bundesweit eingeführt werden soll. „Mit dem Budget für Arbeit wollen wir Menschen mit Behinderungen unterstützen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu arbeiten. Dabei muss das Geld dem Menschen folgen und nicht umgekehrt“, so Rosemann.