Großer Koalition gelingt großer Wurf bei flexiblen Übergängen – Martin Rosemann maßgeblich an den Verhandlungen beteiligt

In der vergangenen Woche hat eine Arbeitsgruppe der Großen Koalition abschließende Vorschläge zur Flexibilisierung des Renteneintritts vorgelegt. Der Tübinger Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann, der für die SPD-Seite maßgeblich an den Verhandlungen der Arbeitsgruppe beteiligt war, hat den Kompromiss nachdrücklich begrüßt und von einem „großen Wurf bei den flexiblen Übergängen“ gesprochen. „Nachdem durch das Rentenpaket von 2014 bereits wesentliche arbeitsrechtliche Hürden für einen freiwilligen späteren Rentenzugang beseitigt wurden, haben wir jetzt weitere Maßnahmen für einen flexibleren Übergang in den Ruhestand auf den Weg gebracht“, so Martin Rosemann. „Unser Ziel ist es, eine individuelle Lebensplanung zu ermöglichen und keinen starren Mechanismus zu verordnen. So kann der Übergang in eine neue Lebensphase noch besser nach den eigenen Vorstellungen und Wünschen organisiert und schrittweise vollzogen werden, anstatt von heute auf morgen einen radikalen Bruch zu erleben.“

Martin Rosemann: „Prävention und Reha werden gestärkt. Teilrenten werden flexibler und attraktiver!“

Bei den Ergebnissen, die sich im Wesentlichen auf vier Bereiche beziehen, habe sich die SPD weitgehend durchgesetzt, ergänzt Martin Rosemann. Ein wichtiger Aspekt der Einigung sei die weitere Stärkung von Prävention und Rehabilitation, damit mehr Beschäftigte als bisher gesund die Regelaltersgrenze erreichen. Mit einem berufsbezogenen Gesundheitscheck für Versicherte zwischen dem 45. und 46. Geburtstag soll die Deutsche Rentenversicherung ein weiteres Instrument erhalten, um die Erwerbsfähigkeit der Versicherten zu sichern, indem sie rechtzeitig Präventions- und Rehabedarfe erkennen und entsprechende Leistungen bis hin zu einer beruflichen Umorientierung zur Verfügung stellen kann.

Weiterhin sollen attraktive Hinzuverdienstregelungen bei der Teilrente geschaffen werden. „Wir wollen, dass ein gleitender Übergang aus dem Arbeitsleben attraktiver wird. Deswegen haben wir beschlossen, dass die bisherigen starren Hinzuverdienstgrenzen bei vorgezogenen Altersrenten flexibilisiert und durch ein stufenloses Anrechnungsmodell ersetzt werden“, so Rosemann. „Das führt dazu, dass die Rente auch bei Vollrentnern durch höhere Zuverdienste zur Teilrente wird und dadurch dauerhafte Abschläge vermindert werden können.“ Auch ist es künftig möglich, selbst darüber zu bestimmen, in welchem Umfang Teilrente und Teilerwerbstätigkeit kombiniert werden. Menschen, die eine vorgezogene Altersrente oder eine Erwerbsminderungsrente bekommen, können wie bisher 450 Euro zusätzlich anrechnungsfrei zur Vollrente hinzuverdienen. Jeder Euro darüber hinaus wird zu 40 Prozent auf die Rente angerechnet.

Auch soll sich das Weiterarbeiten auch bei Bezug einer Vollrente nach der Regelaltersgrenze in Zukunft rentensteigernd auswirken, sofern die Versicherten eigene Beiträge leisten (Opt-In). „Wenn man nach dem Renteneintritt ein attraktives Angebot zur Rückkehr ins Arbeitsleben bekommt und dies gut in die persönliche Lebensplanung passt, soll man damit auch zusätzliche Rentenansprüche erwerben können“, erklärt Rosemann. Bislang zahle der Arbeitgeber in diesem Fall Beiträge, ohne dass diese sich rentensteigernd auswirken.

Der vierte Schwerpunkt des Maßnahmenpakets ist eine wesentliche Verbesserung bei der Zwangsverrentung mit 63 Jahren für Personen im SGB-II-Bezug. „Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, sollen nicht wegen Abschlägen dauerhaft in der Altersgrundsicherung landen“, so Rosemann. Demnach wird eine Zwangsverrentung durch die Jobcenter zukünftig ausgeschlossen, wenn die Rente nicht ausreicht, um den Leistungsbedarf einschliesslich Mehrbedarfen und Kosten der Unterkunft zu decken.