„Ja, es ist finanzierbar“: Rosemann befürwortet Grundrente von Hubertus Heil – Positive Rückmeldungen auch aus dem Wahlkreis

Martin Rosemann: „Ja, es ist finanzierbar. Es hat mit politischem Willen zu tun Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, eine ordentliche Rente zu bezahlen“

Der Vorsitzende der Landesgruppe und SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann verteidigt das Grundrenten-Konzept von Arbeitsminister Hubertus Heil: „Wir müssen die Lebensleistung von Menschen, die 35 Jahre gearbeitet haben, ihre Kinder erzogen und Eltern gepflegt haben, anerkennen. Das hat mit Respekt zu tun. Und das bedeutet für mich nicht, dass ihre Rente nur knapp über der Grundsicherung liegt“, betont der stellvertretende Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

„Es geht um eine Grundrente, die ihren Namen wert ist. Es geht um Respekt für Lebensleistung unter schwierigen Bedingungen. Und es geht um unsere Antwort gegen Altersarmut“, so der Tübinger Bundestagsabgeordnete. Dabei sei es egal ob diese Person aus dem Osten oder Westen Deutschlands komme, bezieht er sich auf die aktuelle Diskussion.

Rosemann weist Kritik an der Finanzierbarkeit ebenso zurück wie die Forderung nach einer Bedürftigkeitsprüfung: „Die Grundrente kostet einen mittleren einstelligen Milliardenbetrag, die Abschaffung des Soli für die Topverdiener, die die Union fordere, kostet mehr als das doppelte. Es ist eine Frage der Priorität: Armutsfeste Renten für Friseur und Busfahrerin, für Frauen, die Kinder erzogen haben und deshalb keine durchgehende Erwerbsbiografie haben oder Steuerentlastung für die reichsten zehn Prozent.“ Für ihn hänge die Lebensleitung nicht vom Einkommen des Partners oder der Partnerin ab, so der Rentenexperte: „Menschen, die ihr Leben lang Leistung gebracht haben, gehören im Alter nicht aufs Sozialamt geschickt“, so der SPD-Abgeordnete. Die Rentenversicherung könne zudem keine Bedürftigkeitsprüfung durchführen.

Umfragen zeigten, dass zwei Drittel der Menschen Hubertus Heil Gesetzesinitiative zur Grundrente befürworten. Auch im Wahlkreis gebe es viele positive Rückmeldungen aus der Bürgerschaft.