Martin Rosemann: „2019 zum Jahr der Kinder und Familien machen!“

Starke-Familien-Gesetz stärkt Kinder und Familien mit geringen Einkommen

Die SPD macht 2019 zum Jahr der Kinder und Familien in Bund und Land. Jedes Kind soll seinen Weg gehen und gleiche Chancen haben. „Wir wollen Deutschland zum kinderfreundlichsten Land Europas machen – und  Baden-Württemberg zum kinderfreundlichsten Teil Deutschlands“, betont der Tübinger Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg Martin Rosemann.

„Wir haben mit dem heute im Deutschen Bundestag beschlossenen Starke-Familien-Gesetz ein Maßnahmenpaket gegen Kinderarmut und zur Unterstützung von Familien mit geringen Einkommen geschnürt. Die SPD steht dafür, dass alle Kinder es schaffen können, unabhängig von Herkunft und finanziellen Mitteln ihrer Eltern. Den Kinderzuschlag reformieren wir so, dass wir künftig viel mehr Kinder erreichen. Und, wenn das Einkommen der Eltern steigt, bleibt künftig mehr Geld übrig“, unterstreicht Rosemann. Ebenso werden die Leistungen für Bildung und Teilhabe verbessert, das Schulbedarfspaket erhöht und das Schulmittagessen und die Schülerfahrkarte für Kinder aus Familien mit kleinen Einkommen kostenlos. All dies seien wichtige Schritte auf dem Weg zu einer umfassenden Kindergrundsicherung.

Die SPD stehe für gebührenfreie Bildung von Anfang an, von der Kita bis zum Meister oder Master bis hin zur Weiterbildung. Vor allem für Familien mit kleinen und mittleren Einkommen sind Kita-Gebühren eine Belastung. „In unserem Land geht beides – bessere Qualität ohne Gebühren. Für die Mittel hat die SPD im Bund gesorgt. Über 700 Millionen Euro fließen aus dem Gute-Kita-Gesetz von SPD-Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in den nächsten Jahren in die Qualitätsentwicklung. Damit können die Kitas noch besser gemacht werden – und das ganz ohne Gebühren. Denn Bildung muss kostenlos sein. Bildung beginnt in der Kita. Nur mit der SPD profitieren in Baden-Württemberg Kinder und Familien von der Gebührenfreiheit. Die grün-schwarze Landesregierung dagegen hält eisern an der Familiensteuer fest und versucht mit allen Mitteln, diese wichtige Verbesserung für die Familien und Kinder im Land zu verhindern. Für uns ist klar: Die Familien müssen im Mittelpunkt unserer Politik stehen“, so Rosemann weiter.

„Deshalb fordere ich Ministerpräsident Kretschmann auf, die fadenscheinigen Ausreden seines Vizes Thomas Strobl gegen das Volksbegehren der SPD aufzugeben und zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs eine Volksabstimmung zur Gebührenfreiheit durchzuführen – oder gleich die Forderung der SPD nach Gebührenfreiheit umzusetzen“, sagt der Vorsitzende der Landesgruppe Baden-Württemberg abschließend.