Martin Rosemann: „Riesige Chance für die Regionalstadtbahn – deutlich mehr Bundesmittel“

Meilenstein in der Verkehrswende gesetzt: Knapp fünf Milliarden zusätzlich vom Bund für den ÖPNV-Ausbau

 „Nicht in kleinen Schritten – in einem großen Satz, unterstützt der Bund die Länder und Kommunen beim Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs. Auch die Regionalstadtbahn profitiert hiervon. Das ist das richtige Signal, weil wir die Verkehrswende in Deutschland schaffen wollen“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann nach der Verabschiedung des neuen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) am Donnerstag im Bundestag. 2020 stehen statt 330 nun über 665 Millionen Euro zum Ausbau des ÖPNV zur Verfügung. Ab 2021 fließt jährlich eine Milliarde Euro an Bundesmitteln in die Länder und Kommunen, ab 2025 sind sogar zwei Milliarden Euro geplant. Dieser Betrag solle um 1,8 Prozent jährlich ansteigen. „Das sind in den nächsten fünf Jahren knapp fünf Milliarden Euro zusätzlich. Deshalb ist das für mich ein richtig großer Wurf für die Verkehrswende“, so Rosemann.

Diese Veränderung hat ganz konkrete Auswirkungen auf die Regionalstadtbahn: Der Bund erhöhe seinen Förderanteil auf von bisher bis zu 60 auf bis zu 75 Prozent. Das bedeute, dass der kommunale Finanzierungsanteil auf 5 Prozent zurückgehe, sofern das Land bei seiner Förderung bleibe. „Eine riesige Chance für die Regionalstadtbahn. Damit kann die Verkehrswende bei uns vor Ort konkret werden“, meint Rosemann.

Eine weitere Verbesserung betrifft die Innenstadtstrecken. Diese konnten bisher oft nur schwer gefördert werden, da keine straßenbündigen Gleiskörper finanziert wurden, so der Tübinger Abgeordnete. Das ändert sich mit dem Gesetz jetzt. „Das macht viele Planungen leichter wie beispielsweise in der Mühlstraße in Tübingen. Das eröffnet uns mehr Flexibilität bei der Planung und kann die Innenstadtstrecke noch attraktiver machen“, freut sich Rosemann über den Verhandlungserfolg seiner Fraktion. Zudem würden Verfahren um mehrere Jahre beschleunigt, da beispielsweise bei einer Grunderneuerung die Nutzen-Kosten-Bewertung entfalle.