Martin Rosemann zum Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen

(20.11.2017) Zum Scheitern der Sondierungsgespräche über eine so genannte Jamaika-Koalition erklärt der Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann:

Angela Merkel ist gescheitert

„Die Zeit von Angela Merkel ist offensichtlich vorbei. Sie hat es nicht geschafft, in acht Wochen eine neue Regierung zu bilden. Es ist ihr nicht gelungen, eine Grundlage für eine solche Koalition zu formulieren. Die Kanzlerin ist damit krachend gescheitert.“

Christian Lindner spielt mit Deutschland

Rosemann kritisiert auch die FDP: „Durch zahlreiche Äußerungen in den letzten Tagen ist der Eindruck entstanden, dass die FDP und Herr Lindner von vornherein nicht daran interessiert waren, Verantwortung zu übernehmen. Hier ist offenbar eine Truppe von Zockern und Hasardeuren am Werk, die mit den Interessen, Sorgen und Nöten der Bürgerinnen und Bürgern spielen.“

Minderheitsregierung ernsthaft prüfen

Aus Rosemanns Sicht ist damit eine für alle Parteien sehr schwierige Situation entstanden, die man gemeinsam lösen müsse. Er sieht vor allem diejenigen in der Verantwortung, die durch diese Art der Sondierungen den Karren an die Wand gefahren haben. „Wer selbst völlig dabei versagt hat, Verantwortung zu übernehmen, kann nicht gleich Andere um Hilfe rufen.“ Alle Seiten müssten nun in sich gehen. Dabei müssten auch neue Wege wie eine Minderheitsregierung ernsthaft geprüft werden. Schließlich habe es offenbar Gemeinsamkeiten zwischen Union und FDP einerseits sowie zwischen Union und Grünen andererseits gegeben.

Rosemann betonte, die SPD sei jederzeit bereit, sich Neuwahlen zu stellen. Neuwahlen wären aber weder gut für das Land noch für die Demokratie. „Die Bürgerinnen und Bürger haben gewählt und haben nun den berechtigten Anspruch, ordentlich regiert zu werden“, so Rosemann. Auch im Ausland wäre es nicht vermittelbar, dass die demokratischen Parteien eines der stärksten Länder Europas nicht in der Lage sind, eine funktionierende Regierung zu bilden.