Patt und jetzt? Das Ergebnis der Mitgliederbefragung

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg über den Landesvorsitz zeigt: Deutlich mehr als die Hälfte der Mitglieder hat sich beteiligt. Das gibt dieser Abstimmung eine hohe Legitimation. Die Mitglieder haben die Entscheidung sehr ernst genommen.

Am Ende lagen beide Bewerberinnen und Bewerber nahezu gleichauf. Weder Leni Breymaier noch Lars Castellucci hat eine Mehrheit der Stimmen erreicht.

Für die Entscheidung Leni Breymaiers vor dem endgültigen Ergebnis nicht wieder als Landesvorsitzende zu kandidieren, habe ich Respekt. Ich möchte ihr persönlich für ihren Einsatz in den letzten zwei Jahren danken.

Das Ergebnis bedeutet für mich: Die Entscheidung um den Landesvorsitz ist de facto an den Parteitag am Samstag in Sindelfingen delegiert worden.

Lars Castellucci hat sich entschieden, auf dem Parteitag anzutreten. Er bringt dazu die Legitimation von fast 10.000 Stimmen aus der Mitgliederbefragung mit. Er tritt mit dem Versprechen an, Kräfte zu bündeln und zusammenzuführen. Die Chance dazu sollte er bekommen.

Ja, auch ich sehe eine Spaltung der Partei, vor allem aber in den Gremien und Arbeitsstrukturen unseres Landesverbands. Ich traue Lars Castellucci zu, genau das zu überwinden. Was ich nicht sehe, sind jedoch zwei Lager unter den Mitgliedern. So knapp das Ergebnis war, es entzweit die Partei nicht! Mein Eindruck der letzten Wochen ist, dass in den Ortsvereinen Leute sehr gut zusammen arbeiten, die teils für Leni, teils für Lars gestimmt haben. Selbst beim Familienfrühstück sitzen unterschiedliche Präferenzen zusammen am Tisch. Vielen ist die Entscheidung schwer gefallen. Für viele war es keine Frage von Flügeln oder politischer Verortung in der Partei.

Manche rufen jetzt nach einem Dritten. Das ist ein verständlicher Reflex. Und natürlich sind weitere Kandidaturen auf dem Landesparteitag möglich. Das Verfahren ist wieder offen. Aber wer hat mehr Legitimation als jemand, der beim Mitgliederentscheid ein Patt erreicht hat? Schafft ein Vorschlag von Einzelpersonen über die Presse oder eine Verabredung von wenigen im Hinterzimmer etwa mehr Legitimation? Wer sollte darüber entscheiden, ob eine dritte Person besser in der Lage ist, die Partei zusammenzuführen?

Mein Appell ist: Lasst uns also mit diesem schwierigen Wahlergebnis souverän umgehen. Bestimmen wir am Samstag auf dem Parteitag unsere oder unseren neuen Landesvorsitzenden – transparent und demokratisch. Und richten wir dann gemeinsam unseren Blick nach vorn!