Rosemann sieht Grundlage für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Union

(12.01.2018) Zu den erfolgreichen Sondierungsgesprächen über eine Große Koalition erklärt der Tübingen SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann:

Zurück zur Professionalität dank SPD

 „Den Auftrag, eine mögliche Regierungsbildung auszuloten, haben wir in vier Tagen in Sondierungsgesprächen umgesetzt. Durch die SPD ist die notwendige Professionalität in die Gespräche über die zukünftige Regierung zurückgekommen“, so Martin Rosemann. „Während CDU/CSU, FDP und Grüne vier Wochen lang den Weg nach Jamaika nicht gefunden haben, haben wir zügig und konzentriert sondiert und das Schaulaufen auf dem Balkon durch ernsthafte Sacharbeit ersetzt.“

 Deutliche Handschrift der SPD

 Das Ergebnis sei eine solide Grundlage, auf der die möglichen Regierungspartner jetzt in Koalitionsverhandlungen einsteigen könnten, so Rosemann weiter. Er betont die deutlich erkennbare Handschrift der SPD bei zentralen Themen: bei der Stärkung der Pflege, der Stabilisierung der Renten, dem Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung im Grundschulalter oder einer Investitionsoffensive in Bildung und Forschung. Ein großer Erfolg der SPD sei auch, dass künftig Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Beiträge zur Krankenversicherung wieder je zur Hälfte tragen sollen.

„Wir sind bei der Wahl angetreten, um den Fortschritt in unserem Land zu gestalten, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und um Europa voranzubringen. Für diese Ziele sehe ich im Sondierungsergebnis gute Ansätze“, so Rosemann. Er gehe daher davon aus, dass der Bundesparteitag der SPD am 21. Januar die Aufnahme konkreter Koalitionsverhandlungen beschließen werde.

 

Neuer politischer Stil

 

Rosemann begrüßt zudem das Versprechen, im Falle einer Koalition einen neuen politischen Stil zu pflegen, um so die Demokratie zu stärken. „Eine Große Koalition ist immer eine besondere Konstellation. Sie findet nur dann die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger, wenn sie gesellschaftliche Debatten nicht erstickt, sondern belebt, und zudem die politischen Unterschiede zwischen den Partnern erkennbar bleiben können“, betont der Abgeordnete abschließend.