Rückkehr zu paritätischen Beiträgen – Mindestbeiträge für Selbständige werden halbiert

Martin Rosemann: „Beschäftigte und Kleinselbständige werden massiv entlastet!“

 Die Wiedereinführung der Beitragsparität in der gesetzlichen Krankenversicherung und die Halbierung der Mindestbeiträge für Selbständige stehen am heutigen Donnerstag im Bundestag zur Debatte. „Beides sind Themen, die von der SPD in der großen Koalition durchgesetzt wurden und das ist auch gut so“, erklärt der Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete und Landesgruppenvorsitzende Martin Rosemann.

Die Halbierung des Mindestbeitrags für Selbständige geht auf ein Konzept zur sozialen Sicherung zurück, das in der SPD-Fraktionsprojektgruppe #NeueZeiten unter Rosemanns Leitung erarbeitet wurde. „Was sperrig klingt, ist für Hebammen, TaxifahrerInnen oder beispielsweise Tageseltern in ihrer Selbstständigkeit überlebensnotwendig. Das ist mir ein großes Anliegen“, erklärt der Arbeitsmarkt- und Sozialexperte. Ohne die Neuregelung hätten viele so genannte Soloselbstständige, die keine Angestellten haben, die Kassenbeiträge nicht mehr leisten können. „Langfristig muss das aber noch weiter gehen: Beiträge von Selbständigen müssen an ihr Einkommen geknüpft werden. Hier mauert die CDU bislang, die sich ansonsten gern als Partei der Selbstständigen sieht. Mein Ziel bleibt die umfassende soziale Sicherung auch für Selbständige“, betont Rosemann.

Die Beitragsparität ist zurück

Das Gesetz sieht zudem vor, dass ab 2019 die Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung wieder jeweils zur Hälfte von ArbeitgeberIn und ArbeitnehmerIn bezahlt werden. Bisher wurden Zusatzbeiträge allein von Beschäftigten geschultert. „Es hat mit Fairness und Solidarität zu tun, dass ArbeitgeberInnen jetzt wieder die Hälfte der Krankenversicherungsbeiträge bezahlen“, sagt Rosemann: „Gehen wir von einem Durchschnittsmonatslohn von 3200 Euro aus, sind das knapp 200 Euro mehr im Geldbeutel! Und das finde ich auch gut so!“. Zu den durch das Gesetz Entlasteten gehören im Übrigen auch Rentnerinnen und Rentner, so der Tübinger abschließend.