Selbstbestimmt und mittendrin – das Bundesteilhabegesetz kommt

Am 30. Mai hat die SPD-Bundestagsfraktion eine Fachtagung zum Bundesteilhabegesetz im Bundestag veranstaltet. Ziel war der Dialog zwischen Abgeordneten, Betroffenen und Verbänden, bevor der Gesetzentwurf noch in diesem Jahr in den Bundestag kommt. Diskutiert wurden die verschiedenen Schwerpunkte des Gesetzes: der inklusiver Arbeitsmarkt, der Ausstieg aus der Fürsorge, die personenzentrierten Leistungen in der neuen Eingliederungshilfe und der inklusive Sozialraum. Der Tübinger Abgeordnete Martin Rosemann moderierte das Forum zur „Der inklusive Arbeitsmarkt in Gegenwart und Zukunft“.

„Das Bundesteilhabegesetz ist eines der großen sozialdemokratischen Themen dieser Legislaturperiode und ich bin stolz, dass wir das nun auf den Weg bringen, auch wenn wir im parlamentarischen Verfahren das eine oder andere noch verbessern müssen“, erklärt Martin Rosemann.

Der Meinungsaustausch sei durchaus kontrovers gewesen. Gleichwohl bedarf es eines konstruktiven und sachlichen Dialogs, um gemeinsam ein gutes Gesetz ins Leben zu rufen. Es habe sich erneut gezeigt, dass das breite Beteiligungsverfahren „Nichts über uns – ohne uns“ der SPD-Bundestagsfraktion zur Erarbeitung des Bundesteilhabegesetzes der richtige Weg sei.

Mit dem Bundesteilhabegesetz soll entsprechend der Vorgaben des Koalitionsvertrages die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen verbessert und damit das deutsche Recht im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention weiterentwickelt werden.

Fotos: bildschön