SPD-Bundestagsabgeordneter Martin Rosemann und Tübinger Stadträtinnen Höhne-Mack und Kliche-Behnke besuchen Tübinger Polizeirevier

Rosemann, Kliche-Behnke, Höhne-Mack: „Wertvolle Arbeit in schwieriger Zeit!“

Der Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann und die beiden SPD-Stadträtinnen Ingeborg Höhne-Mack und Dorothea Kliche-Behnke besuchten das Tübinger Polizeirevier und tauschten sich mit Revierleiter Erwin Dieringer und weiteren Beamtinnen und Beamten zu aktuellen Themen aus.

„Unser Anliegen war es, gerade nach den Ereignissen von Stuttgart eine aktuelle Lageeinschätzung der Polizei zu erhalten. Vor allem aber wollten wir der Tübinger Polizei unsere Solidarität in einer nicht einfachen Zeit übermitteln“, so Martin Rosemann.

Dorothea Kliche-Behnke, die auch stellvertretende SPD-Landesvorsitzende ist und sich wieder um die Landtagskandidatur im Wahlkreis Tübingen bewirbt, betonte: „Die Beamtinnen und Beamten des Tübinger Polizeireviers leisten eine großartige Arbeit, die mehr öffentliche Anerkennung verdient hat.“

Ingeborg Höhne-Mack machte deutlich: „Man kann nicht darüber hinwegsehen, dass die Sicherheits- und Rettungskräfte – auch die Polizei – zunehmenden verbalen Angriffen und Gewalt ausgesetzt sind. Das ist völlig inakzeptabel.“

Die drei SPD-PolitikerInnen nutzten das Gespräch auch, um sich mit den Beamtinnen und Beamten über die aktuelle Diskussion zum Thema Rassismus in der Polizei auszutauschen.

Einzelne Fälle von Rassismus und Rechtsextremismus in Kreisen der Polizei begründeten aus Sicht der drei SPD-PolitikerInnen noch lange keinen Generalverdacht gegen die Polizei. „Ich erlebe die Polizei als Bollwerk des demokratischen Rechtsstaats“, so Rosemann. Natürlich passierten dabei auch Fehler. In der öffentlichen Debatte gehe aber unter, dass die Polizei längst eigene Instrumente entwickelt habe, um rechtsextreme und rassistische Tendenzen frühzeitig zu erkennen und zu unterbinden. Wichtig sei es, diese immer wieder auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und weiterzuentwickeln. Dabei komme es vor allem auf die Führungskräfte an. Rosemann mahnte eine Versachlichung der Diskussion über eine mögliche Studie über Rassismus in der Polizeiarbeit an. Die Studie müsse einen Beitrag dazu leisten, Probleme zielgenau zu erkennen und handlungsorientierte Empfehlungen abzuleiten.

Abschließend betonten alle drei, dass es ein Gewinn für die Polizeiarbeit sei, wenn die Polizei selbst auch bunter werde und zunehmend mehr Beamtinnen und Beamte mit Migrationshintergrund in ihren Reihen habe.