SPD-Vorstoß: Endlich ordentliches Mobilfunknetz für die Region Neckar-Alb

Spätestens mit dem Start der Auktion zu den 5G-Mobilfunkfrequenzen und der höchst undiplomatischen Drohung des US-Botschafter Grenell vor der Zusammenarbeit mit chinesischen Firmen, ist der 5G-Netzausbau in aller Munde. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist ein flächendeckendes und leistungsfähiges Mobilfunknetz Grundvoraussetzung für die zukünftige, gleichwertige Entwicklung in Deutschland, weshalb sie sich für ein Förderprogramm Mobilfunk einsetzt.

„Wenn ich von einem Termin auf der Schwäbischen Alb über die B27 nach Stuttgart fahre, bricht meine Handyverbindung regelmäßig ab, ganz zu schweigen von der Zugfahrt Richtung Stuttgart, auf der streckenweise gar kein Netz mehr vorhanden ist. Diese Funklöcher müssen endlich Geschichte werden“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Tübingen-Hechingen und Vorsitzende der Landesgruppe Baden-Württemberg Martin Rosemann. Mit den Vorschlägen der SPD-Bundestagsfraktion sollen diese „weißen Flecken“, die sich hauptsächlich in ländlichen Gebieten befinden, in denen sich der Netzausbau finanziell nicht rentiert, erschlossen werden. „Ich bin der Meinung, dass dort wo der Marktausbau offensichtlich versagt, der Staat aktiv werden und für die nötige Infrastruktur sorgen muss“, so Rosemann. „Das hat auch mit Gerechtigkeit zu tun. Nur mit funktionsfähigem Internet bleiben ländliche Gebiete angeschlossen und attraktiv. Gleiche Lebensbedingungen in Stadt und Land müssen unser Anspruch sein, weshalb ich den Vorstoß der SPD-Bundestagsfraktion wichtig finde“, betont die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Tübinger Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke. Städte und Gemeinden sollen mit dem Programm unterstützt werden um eigene Infrastrukturgesellschaften zu gründen. Die Kommunen können dann dort Mobilfunkmasten aufstellen, wo sie gebraucht werden – und die von den Anbietern genutzt werden müssen.

Das seien Bausteine des jüngst beschlossenen Positionspapiers, das gerade auch für die Region Neckar-Alb wichtig sei. „Unser Ziel sind flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze. Wir brauchen schnelles, mobiles Internet, und zwar an jeder Milchkanne. Denn es darf hier nicht zwischen Stadt und Land unterschieden werden. Jeder muss den gleichen Zugang zum Internet haben. Das heißt nicht nur in der eigenen Wohnung, sondern auch entlang von Straßen und Bahnstrecken. Das wollen wir ändern und dafür die rechtlichen Rahmenbedingungen neu gestalten“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete.

Im Positionspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion außerdem Infrastruktursharing und lokales Roaming, das heißt, dass Anbieter fremde Masten und Netze mitnutzen können. Das verhindert teure Parallelinfrastrukturen und verbessert den Netzausbau auch in dünn besiedelten Regionen.