Starke-Familien-Gesetz: Für Familien mit geringen Einkommen und Alleinerziehende

Martin Rosemann: „Jedes Kind muss es packen! Deshalb stärken wir Familien mit kleinem Geldbeutel und setzen uns auch im Land für die gebührenfreie Kita ein“

Das Starke-Familien-Gesetz, das am Donnerstag in den Bundestag eingebracht wird, sieht der Vorsitzende der SPD-Landesgruppe und Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann als wichtigen Meilenstein hin zu einer Kindergrundsicherung: „Jedes Kind muss es packen – unabhängig von der finanziellen Situation seiner Eltern. Das ist unser Anspruch und da setzt das Starke-Familien-Gesetz an. Und deshalb setzen wir uns auch in Baden-Württemberg für die gebührenfreie Kita ein“, erklärt Rosemann.

Der neue Gesetzentwurf ist ein wichtiger Schritt gegen Kinderarmut, so der Tübinger Bundestagsabgeordnete. Mit dem Starke-Familien-Gesetz wird der Kinderzuschlag auf 185 Euro erhöht, für Alleinerziehende geöffnet und entbürokratisiert. „1,2 Millionen Menschen mehr haben damit Anspruch auf den Kinderzuschlag. Das ist für viele Familien wichtig“, betont der Familienvater. Der Kinderzuschlag unterstütze Eltern, die zwar arbeiten, aber trotzdem finanziell kaum über die Runden kommen. Es darf nicht passieren, dass Familien oder Alleinerziehende auf Grund ihrer Kinder auf die Grundsicherung angewiesen sind“, so das Ziel laut Rosemann. Die Ausweitung des Kinderzuschlag sei ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer umfassenden Kindergrundsicherung.

Allen Kindern die gleichen Chancen, weshalb auch Leistungen aus Bildung und Teilhabe durch das Gesetz verbessert und vereinfacht werden. Statt 100 stehen nun 150 Euro für den Schulbedarf zur Verfügung. Alle anspruchsberechtigten Kinder bekommen ein kostenloses Mittagessen in Schulen und Kitas sowie ein kostenloses Schülerticket, freut sich der Sozialpolitiker: „Zudem können jetzt auch  Schülerinnen und Schüler, die nicht unmittelbar versetzungsgefährdet sind, Mittel für beispielsweise Nachhilfe beantragen. Dieses Kriterium war im Kreis Tübingen immer wieder Grund für Ablehnung einer Unterstützung. Das ändert sich jetzt.“

„Wir wollen Deutschland zum kinderfreundlichsten Land in Europa machen. In Baden-Württemberg sorgen wir mit unserem Volksbegehren zu gebührenfreien Kitas dafür und schaffen die enormen Kosten für Familien ab“, so Rosemann abschließend, der über die gewaltige Resonanz beim Unterschriften Sammeln begeistert ist: Mit insgesamt 17.000 kamen deutlich mehr Unterschriften für das Volksbegehren zusammen wie nötig.