Tübingen bleibt handlungsfähig: Konjunkturpaket entlastet Kommunen, bringt Kinderbonus und unterstützt mit Soforthilfen auch Tourismus, Gastronomie sowie andere besonders betroffene Unternehmen im Wahlkreis

Martin Rosemann: „Jeder Mensch zählt und wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz. Mit dem Konjunkturpaket werden Familien und Kommunen entlastet und die Wirtschaft wieder angekurbelt. Auch Städte und Gemeinden in den Landkreisen Tübingen, Zollernalb und Reutlingen, die in den letzten Wochen Alarm geschlagen haben, bleiben so handlungsfähig und können weiterhin investieren. Unser langes Drängen auf die wichtige Entlastung der Kommunen war erfolgreich, darüber bin ich froh. Denn nur so wird Deutschland wieder gut aus der Krise kommen!“

Der Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann begrüßt das gestern beschlossene Konjunktur- und Zukunftspaket, welches mit insgesamt 130 Milliarden Euro, davon 120 Milliarden Euro vom Bund, Arbeitsplätze und Wohlstand sichern sowie Notlagen im Zuge der Corona-Krise vermeiden soll.

Rosemann erklärt dazu: „Wir kurbeln die Konjunktur an und senken bis Ende 2020 die Mehrwertsteuer von 19 Prozent auf 16 Prozent beziehungsweise von 7 Prozent auf 5 Prozent. Damit schaffen wir umfangreiche Kaufanreize, von denen Verbraucherinnen und Verbraucher, insbesondere diejenigen mit niedrigen und mittleren Einkommen, sowie Unternehmen gleichermaßen profitieren. In Baden-Württemberg betrifft das beispielsweise die Automobil- und Zulieferindustrie. Letztere fördern wir insbesondere bei Investitionen in Zukunftstechnologien und sichern so Arbeitsplätze und stärken die Konsumkraft.“

Der Tübinger Abgeordnete ist überzeugt, dass von den außerdem fortgesetzten Überbrückungshilfen für Selbstständige, kleinere und mittlere Unternehmen in den Monaten Juni bis August vor allem auch die besonders krisenbehafteten Branchen wie Hotellerie und Gastronomie, Reisebüros, Veranstaltungsunternehmen, aber auch Einrichtungen der Behindertenhilfe und Jugendherbergen profitieren werden: „Wer Umsatzrückgänge um mindestens 60 Prozent gegenüber dem Vorjahr hatte und auch in den nächsten Monaten weiterhin Rückgänge um mindestens 50 Prozent haben wird, kann die Überbrückungshilfe in Form von bis zur Hälfte der fixen Betriebskosten beantragen. Das ist besonders für Tübingen wichtig, denn hier sind allein in den Bereichen Handel, Verkehr und Gastgewerbe fast 7000 Menschen beschäftigt. Außerdem sorgen wir für wettbewerbsfähige Strompreise und verhindern zusätzliche Belastungen für Menschen und Unternehmen – und auch der Ausbau der Erneuerbaren Energien wird engagiert fortgesetzt.“

Rosemann begrüßt ausdrücklich die Entlastungen und Unterstützungen für Kommunen: „Bereits vor Wochen haben die Landesgruppe und die SPD-Landtagsfraktion das Land aufgefordert, die Kommunen in der aktuellen Situation zu unterstützen. Daher bin ich sehr froh, dass auch Tübingen von dem neuen Konjunkturpaket profitieren wird! Wir müssen gewährleisten, dass die Kommunen einerseits die gesteigerten Kosten decken können und andererseits ihre Investitionskraft erhalten. Dafür wird der Bund die Hälfte der krisenbedingten Ausfälle der Gewerbesteuereinnahmen ausgleichen. Das ist insbesondere für Kommunen in einem wirtschaftsstarken Land wie Baden-Württemberg wichtig. Ihnen drohen sonst hohe Steuerausfälle. Ich erwarte, dass die grün-schwarze Landesregierung die andere Hälfte der Ausfälle der baden-württembergischen Kommunen selbstverständlich übernimmt. Zusätzlich übernimmt der Bund dauerhaft weitere 25 % und insgesamt bis zu 75 % der Kosten der Unterkunft und entlastet damit die Kommunen jährlich um 4 Milliarden Euro.“

Zum einmaligen Kinderbonus von 300 Euro pro Kind erklärt Rosemann: „So unterstützen wir auch die Familien, das war der SPD ein wichtiges Anliegen. Familien mussten und müssen in der aktuellen Situation besonders viel leisten und sind übermäßig von der Corona-Krise betroffen. Der beschlossene Kinderbonus wird daher auch nicht auf die Grundsicherung angerechnet.“ Rosemann fügt hinzu, dass zudem mit umfangreichen Investitionen in Bildung, ab der Krippe an, für mehr Kapazitäten gesorgt und die Schulen fit für die Zukunft gemacht wird.

Rosemann zuletzt: „Sichere Arbeitsplätze, Investitionen in die Zukunft, Unterstützung für Familien und Entlastung der Kommunen – die SPD hat im Koalitionsausschuss ein ehrgeiziges Konjunkturpaket durchgesetzt, mit dem wir die Wirtschaft wieder ankurbeln, damit Deutschland gut und gestärkt aus der Krise herauskommt.“