Was kommt nach Hartz IV? Recht auf Arbeit – Soziale Sicherheit – der Sozialstaat als Partner. Unsere Vision vom Sozialstaat des 21. Jahrhunderts.

Beitrag zum SPD-Debattencamp der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales

Kerstin Tack, Martin Rosemann, Dagmar Schmidt, Matthias Bartke, Michael Gerdes, Angelika Glöckner, Gabriele Hiller-Ohm, Ralf Kapschack, Daniela Kolbe, Bernd Rützel

 

Für eine solidarische Gesellschaft – der Sozialstaat der sich kümmert.
Die Sozialdemokratie steht für eine solidarische Gesellschaft, für das Eintreten von Menschen für Menschen, für ein aktives Miteinander. Wir wollen in einer Gesellschaft leben,
in der man sich umeinander kümmert. In der niemand allein gelassen wird.

Solidarität statt Ellenbogen muss wieder das zentrale Prinzip unseres Zusammenlebens werden. Der Sozialstaat ist für uns die Umsetzung von Solidarität und Verantwortung für den einzelnen in staatliches Handeln. Unser Sozialstaat, die nach Demokratie und Freiheitsrechten größte Errungenschaft der Sozialdemokratie und der Moderne, ist in den letzten Jahrzehnten vielfältig unter Druck geraten. Von denen, die ihn im Zuge neoliberaler Globalierungsvorstellungen abschaffen wollten. Und von denen, die ihn wollen und brauchen, aber nicht die Unterstützung, nicht die Sicherheit erhalten haben, die sie erwarten. Die Globalisierung und ein finanzmarktgetriebener Kapitalismus erfordern aber einen starken und handlungsfähigen Sozialstaat.

Der Sozialstaat hat das Ziel, in einer Marktwirtschaft für soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit zu sorgen. Der Markt allein stellt keine Gerechtigkeit her und sichert allein die
Lebensrisiken derer, die es sich leisten können. Gerechtigkeit heißt auch, Chancengleichheit herzustellen und Leistung zu honorieren.
Niemand darf allein gelassen werden und alle müssen einen Beitrag leisten können. Der Sozialstaat muss allen Bürgerinnen und Bürgern ein Leben in Würde ermöglichen.
Viele erleben den Sozialstaat nicht als hilfreich, sondern als bürokratisch und abgewandt. Gerade in schwierigen Lebenslagen, wenn man Unterstützung besonders nötig hat, muss
man diese einfach erhalten und nicht einklagen müssen. Der Sozialstaat muss das Leben leichter machen, sich kümmern und Sicherheit geben. Wir wollen den Sozialstaat
grundsätzlich reformieren und den Herausforderungen der Zeit anpassen.

Ein Sozialstaat für das 21. Jahrhundert – Was kommt nach Hartz IV?

Sicherheit und Unterstützung im Arbeitsleben – gemeinsame Servicestellen

Umfassende soziale Beratung und Unterstützung vor Ort – Teilhabezentren