Was sich ab 2019 ändert: Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentnerinnen und Rentner

„Das neue Jahr fängt gut an: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus meinem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft. Wir stärken damit den Sozialstaat und verbessern die Situation für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentnerinnen und Rentner“, erklärt der Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann erfreut.

„2019 ist endlich Schluss mit der Teilzeitfall und jeder entscheidet selbst ob Voll- oder Teilzeit“, betont Rosemann: „Ich bin der Meinung, dass die Arbeit zum Leben passen muss. Beruflich kürzer zu treten, für die Familie, fürs Ehrenamt oder eigene Projekte, das unterstützen wir und dafür ist die Brückenteilzeit ein wichtiger Schritt.“ Mit der Einführung der Brückenteilzeit können Beschäftigte ihre Zeit selbstbestimmter einteilen: Ab dem 1. Januar haben viele das Recht, auf eigenen Wunsch und ganz ohne Begründung in Teilzeit zu gehen – und zwar zwischen einem und bis zu fünf Jahre. Das Rückkehrrecht stelle sicher, dass sie anschließend wieder zur ursprünglichen Arbeitszeit zurückkehren können.

„Außerdem stärken wir den Beschäftigten den Rücken, die von der Digitalisierung betroffen sind“, denn mit Beginn des neuen Jahres trete ebenso das Qualifizierungschancengesetz in Kraft. Beschäftigte erhalten dadurch die Möglichkeit auf eine umfassende Weiterbildungsförderung durch die Bundesagentur für Arbeit, sowohl für Lehrgangskosten als auch für Lohnkostenzuschüssen. „Das ist eine wichtige Antwort auf den digitalen Wandel“, betont der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiker, der das Gesetz federführend mitverhandelt hat. Im digitalen Wandel solle niemand den Anschluss an die neusten Entwicklungen verlieren. Zudem sinken ab 1. Januar die Beträge zur Arbeitslosenversicherung um insgesamt 0,5 Prozentpunkte und entlasten so die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Auch für Menschen, die schon lange ohne Arbeit sind, werde es ab Neujahr 2019 deutliche Verbesserungen geben: „Der soziale Arbeitsmarkt, den wir mit dem Teilhabechancengesetz einführen, bietet Langzeitarbeitslosen neue und vor allem langfristige Chancen auf eine sinnvolle sozialversicherungspflichtige Beschäftigung“, so Rosemann, der auch dieses Gesetz in der SPD-Bundestagsfraktion verantwortet. Mit insgesamt vier Milliarden Euro werde Arbeit statt Arbeitslosigkeit gefördert. „Und damit nehmen Menschen auch wieder am gesellschaftlichen Leben teil, dahin wollen wir“, hebt der SPD-Bundestagsabgeordnete hervor. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber können bis zu fünf Jahre bei der Bereitstellung eines Arbeitsplatzes auf dem sozialen Arbeitsmarkt gefördert werden. Vor allem freue sich Rosemann, über das vorgelagerte Coaching, wofür er sich eingesetzt habe. Das ermögliche den Jobcentern im Vorfeld gemeinsam mit den Menschen einen passgenauen Arbeitsplatz zu suchen, zu finden und sie bestmöglich auf ihre neue Arbeit vorzubereiten.

Ab 2019 können Jobcenter erstmals auch den Passiv-Aktiv-Tausch nutzen, durch den pro Jahr bis zu 700 Millionen Euro für die Förderung Langzeitarbeitsloser zusätzlich zur Verfügung stünden. Das ist ein Wendepunkt in der Arbeitsmarktpolitik, der ohne die SPD niemals möglich gewesen wäre.

„Zum 1. Januar tritt der Rentenpakt und damit ein Neustart der Rente in Kraft. Wir geben eine gesetzliche Beitragssatzgarantie von maximal 20 Prozent und garantieren bis 2025 ein Rentenniveau von 48 Prozent. Das schafft Sicherheit für Alt und Jung“, erklärt der Tübinger Abgeordnete, dessen Ziel sei diese „doppelte Haltelinie“ bis 2040 abzusichern. Ab dem neuen Jahr werden zudem allen Eltern für vor 1992 geborene Kinder ein weiteres halbes Jahr Kindererziehung angerechnet. „Und für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig in Rente gehen müssen, haben wir die Erwerbsminderungsrente weiter verbessert“, sagt Rosemann abschließend, womit das Jahr 2019 gut starte, so sein Fazit.