Zweites Pflegestärkungsgesetz beschlossen – Große Koalition verbessert die Situation von Pflegebedürftigen, Angehörigen und Pflegekräften

Der Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann hat das zweite Pflegestärkungsgesetz, das der Bundestag am Freitag beschlossen hat, als wichtiges Maßnahmenpaket für eine zukunftsfeste Pflege begrüßt. Nachdem die Große Koalition mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz bereits erhebliche Leistungsverbesserungen durchgesetzt habe, würden nun weitere notwendige Erleichterungen für die Pflegebedürftigen, ihre Angehörigen sowie die Pflegekräfte kommen.

Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff kommt – Demenzkranke erhalten bessere Unterstützung

„Mit diesem Gesetz wird der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff endlich in die Praxis umgesetzt“, so Martin Rosemann. „Während sich der bisherige Pflegebedürftigkeitsbegriff vor allem auf körperliche Einschränkungen bezog, werden künftig auch geistige und psychische Faktoren zuverlässiger erfasst. Gerade Demenzkranke erhalten dann eine bessere Unterstützung“, erklärt Martin Rosemann. Im Zentrum stehe der individuelle Unterstützungsbedarf. Außerdem werde durch eine Überleitung sichergestellt, dass kein Pflegebedürftiger, der bei Umstellung bereits Leistungen aus der Pflegeversicherung erhält, durch die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs schlechter gestellt wird.

Anstatt der heutigen drei Pflegestufen soll es künftig fünf Pflegegrade geben. Der neue Pflegegrad 1 betrifft größtenteils Personen, die bislang noch keinerlei Unterstützung bekommen haben. „Damit können mittelfristig bis zu 500.000 Menschen zusätzlich unterstützt werden“, so Rosemann weiter. Bei den Leistungen für die Pflegebedürftigen in Pflegegrad 1 gehe es insbesondere um Verbesserungen des Wohnumfeldes, etwa den Einbau von Treppenliften, barrierefreien Umbau sowie häusliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen durch die Pflegeversicherung.

Verbessert werde auch in die Betreuung in stationären Pflegeeinrichtungen. „Die Bereitstellung zusätzlicher Betreuungsangebote wird als individueller Rechtsanspruch definiert und damit für alle Heime verpflichtend.“

„Auch das Pflegepersonal wird von der neuen Rechtslage profitieren“, ergänzt Rosemann. So sehe der Gesetzentwurf u.a. vor, dass die Selbstverwaltung in den nächsten fünf Jahren ein wissenschaftlich fundiertes Verfahren für die Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen erarbeiten soll.